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Ergebnisse der Videobeobachtung

Vom 06.04.2024 bis 21.05.2024 sind zwei mobile Videobeobachtungsanlagen in der Eschweiler Innenstadt eingesetzt worden. Ab dem 22.05.2024 ist es noch eine Anlage gewesen.

Der Eschweiler Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling hat das zum Thema bei der Landesregierung gemacht.

Mehrere Fragen sollten beantwortet werden. Darunter wie oft die Aufnahmen gesichtet wurden, wie oft Aufnahmen aufgezeichnet wurden und ob ein mögliches strafbares Verhalten beobachtet werden konnte. Auch die Frage, ob die Anlagen die Arbeit der Kreispolizeibehörde Aachen unterstützen konnten, sollte beantwortet werden. Die Antwort von Innenminister Reul: „Während der Beobachtungszeiten von Freitag bis Sonntag, jeweils zwischen 12:00 Uhr und 20:00 Uhr, erfolgte die fortwährende Sichtung der übertragenen Videobilder durch eine Mitarbeiterin bzw. einen Mitarbeiter bei der Leitstelle der Kreispolizeibehörde Aachen. (…) Im Rahmen der strafrechtlichen Ermittlungen zu Delikten, die sich nicht im unmittelbar videobeobachteten Bereich ereigneten, wurden zwei Videoaufzeichnungen vor Ablauf der 14-tägigen Löschfrist gesichert und ausgewertet. Anlass waren ein Diebstahl in bzw. aus Büroräumen am 26.04.2024 und eine vorsätzliche Brandstiftung am 12.05.2024. (…) Durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der genannten Leitstelle wurden im Beobachtungszeitraum im beobachteten Bereich keine Verhaltensweisen festgestellt, die auf strafbares Handeln hinweisen oder den Anfangsverdacht einer Straftat begründen könnten. (…) Es ist aktuell kein Fall bekannt, in dem die gefahrenabwehrende Videobeobachtung in der Innenstadt von Eschweiler die Aufklärungs- bzw. Ermittlungsarbeit der Kreispolizeibehörde Aachen unterstützen konnte.“

Stefan Kämmerling sagt dazu: „Ich halte die Videobeobachtungsanlagen weiterhin wichtig als ein Baustein für mehr Sicherheit in der Eschweiler und Stolberger Innenstadt. Gut ist zudem, dass es in dem Zeitraum der Videobeobachtung in der Eschweiler Innenstadt keine Beobachtung von strafrechtlichem Verhalten gab. Bedauerlich ist aber, wenn diese Anlagen dann nur in einem solch kurzen Zeitfenster überhaupt in Betrieb sind und insbesondere beispielsweise auch in den späteren Abendstunden an Wochenenden nicht laufen. Zudem halte ich es für schwierig, dass schon nach etwa anderthalb Monaten eine von zwei Anlagen wieder abgebaut wurde, weil es anderswo wohl Bedarf danach gab. Dann muss der Innenminister eben mehr dieser Geräte für unsere Polizei anschaffen, wenn es den Bedarf gibt.“
Derzeit steht eine mobile Videobeobachtungsanlage in Stolberg-Mühle.

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