Stolberg friert die Haushaltskasse ein

Die Stadt Stolberg hat eine sogenannte hauswirtschaftliche Sperre verhängt. Grund sind geringere Einnahmen als ursprünglich erwartet.

Bürgermeister Patrick Haas erklärt auf Instagram: „Mit der Sperre verhindern wir, dass das Defizit noch größer wird als ohnehin schon erwartet.“

Laut Haas sind bereits begonnene oder unaufschiebbare Projekte davon nicht betroffen. Die Sperre betrifft nur zusätzliche, nicht-pflichtige Ausgaben. „Wir können uns nun zum x-ten Mal über die finanzielle Lage unserer Stadt streiten und uns gegenseitig Vorwürfe machen, aber damit lenken wir nur vom eigentlichen Problem ab: Alle Kommunen in Deutschland sind strukturell unterfinanziert“, so Haas. Das Haushaltsdefizit soll laut Berichten bei 24 Millionen Euro liegen.

Der Bürgermeister verweist darauf, dass viele Städte in der Region bereits ähnliche Maßnahmen ergreifen mussten und weitere folgen werden. Im aktuellen Doppelhaushalt habe Stolberg bereits Einsparungen vorgenommen - und dennoch, im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen, auf Steuererhöhungen verzichtet.

Die Stadt will nun gemeinsam mit den Fraktionen im Stadtrat weiter an Lösungen arbeiten. Alle drei Monate gibt es ein öffentliches Finanzcontrolling, das laut Haas für größtmögliche Transparenz sorgen soll.